Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Auskunftsklage bezüglich der Ermittlung des Zugewinnausgleichs Stufenklage bezüglich der Geltendmachung des Zugewinnausgleichs Verwendung des Verkaufserlöses einer Immobilie im Hinblick auf den Zugewinnausgleich Bestimmung des Beschwerdewerts bei Auskunftsanspruch ...
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auskunftsklage bezüglich der Ermittlung des Zugewinnausgleichs; Stufenklage bezüglich der Geltendmachung des Zugewinnausgleichs; Verwendung des Verkaufserlöses einer Immobilie im Hinblick auf den Zugewinnausgleich; Bestimmung des Beschwerdewerts bei Auskunftsanspruch ...
Verfahrensgang
- AG Potsdam, 16.06.2022 - 431 F 27/22
- OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22
- OLG Brandenburg, 21.10.2022 - 15 UF 96/22
- BGH, 01.02.2023 - XII ZB 472/22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 28.01.2009 - XII ZB 121/08
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22
Der Auskunftspflichtige ist grundsätzlich nur insoweit zur Ermittlung und Angabe der Vermögenswerte verpflichtet, als er dazu selbst in der Lage ist (BGH, FamRZ 2009, 595 ); eine Pflicht, Vermögensgegenstände begutachten zu lassen, besteht nicht. - BGH, 11.03.2015 - XII ZB 317/14
Stufenklage auf Kindesunterhalt: Berufungsbeschwer des zur Auskunftserteilung …
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22
Zur Bewertung des Zeitaufwands des Auskunftspflichtigen kann grundsätzlich auf die Stundensätze zurückgegriffen werden, die der Auskunftspflichtige als Zeuge in einem Zivilprozess erhalten würde, wenn er mit der Erteilung der Auskunft weder eine berufstypische Leistung erbringt noch einen Verdienstausfall erleidet (BGH, FamRZ 2015, 838 ; 2013, 105 ). - BGH, 28.11.2012 - XII ZB 620/11
Beschwerde in der abgetrennten Folgesache "Güterrecht" nach Ehescheidung: …
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22
Zur Bewertung des Zeitaufwands des Auskunftspflichtigen kann grundsätzlich auf die Stundensätze zurückgegriffen werden, die der Auskunftspflichtige als Zeuge in einem Zivilprozess erhalten würde, wenn er mit der Erteilung der Auskunft weder eine berufstypische Leistung erbringt noch einen Verdienstausfall erleidet (BGH, FamRZ 2015, 838 ; 2013, 105 ). - BGH, 11.07.2001 - XII ZR 14/00
Beschwer bei Verurteilung zu einer Auskunft
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22
Kosten für die Hinzuziehung einer sachkundigen Hilfsperson können nur berücksichtigt werden, wenn sie zwangsläufig entstehen, weil der Auskunftspflichtige selbst zu einer sachgerechten Auskunftserteilung nicht in der Lage ist (BGH, FamRZ 2007, 714 ; FamRZ 2002, 666 ). - BGH, 31.01.2007 - XII ZB 133/06
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.10.2022 - 15 UF 96/22
Kosten für die Hinzuziehung einer sachkundigen Hilfsperson können nur berücksichtigt werden, wenn sie zwangsläufig entstehen, weil der Auskunftspflichtige selbst zu einer sachgerechten Auskunftserteilung nicht in der Lage ist (BGH, FamRZ 2007, 714 ; FamRZ 2002, 666 ).